16. November 2019

Freie Demokraten sind bereit für die Kommunalwahl

Nach Kandidatenaufstellung wurde nun das Kommunalwahlprogramm beschlossen

Am Mittwoch, den 30.10.2019 haben die Würzburger Freien Demokraten ihr Programm für die Kommunalwahlen 2020 beschlossen. Die Spitzenkandidatin Julia Bretz und der Stadtrat und Fraktionsvorsitzender der FDP/Bürgerforum-Stadtratsfraktion, Joachim Spatz, stellten dabei den unter Beteiligung der Mitglieder erarbeiteten Programmentwurf vor und führten anschließend durch die Diskussion.

Schwerpunkte legt das Programm unter anderem in den Bereichen Mobilität, Wohnen sowie Wirtschafts- und Innovationsförderung.

„Um den Wohnraummangel zu überwinden, brauchen wir eine Wohnungsbauoffensive für Würzburg – wir müssen mehr, schneller und einfacher bauen“, so die Spitzenkandidatin Julia Bretz. In diesem Zusammenhang werde daher auch die Abschaffung der Stellplatzsatzung gefordert.

Die Liberalen wollen zudem die Möglichkeiten der Digitalisierung nutzen und Würzburgs Weg zur Smart City vorantreiben. „Hier sehen wir für unsere Stadt ein unglaubliches Potenzial“, erklärte Bretz. Wichtig sei, jetzt die dafür benötigte Infrastruktur aufzubauen. Die flächendeckende Versorgung mit Glasfaseranschlüssen, insbesondere in den Gewerbegebieten, soll daher vorangetrieben werden.

Stadtrat Joachim Spatz machte deutlich, was die Freien Demokraten unter der Überschrift Mobilität neu denken verstehen: „Wir wollen eine Innovationsoffensive bei der WVV.“ Gerade in diesem Bereich sei es wichtig, technologieoffen und ideologiefrei zu denken. Am Ausbau der Straßenbahn durch die Linie 6 halten die Liberalen fest. Die Förderkulisse habe sich in den vergangenen Jahren so positiv entwickelt, dass eine Finanzierung in greifbare Nähe gerückt sei.

Mit der Umsetzung erster Forderungen aus dem Programm wollen die Freien Demokraten bereits in den anstehenden Haushaltsberatungen beginnen. „Die FDP/Bürgerforum-Fraktion hat bereits den Antrag auf Rücknahme der letzten Grundsteuererhöhung gestellt.“, erklärte Stadtrat Joachim Spatz. Die Erhöhung sei damals zur Kompensation der Straßenausbaubeiträge eingeführt worden. Da diese nun vom Freistaat übernommen werden, sei der Grund der Erhöhung hinfällig. „Höchste Zeit, den BürgerInnen dieser Gelder wieder zurückzugeben.“, so Spatz.  

Nach langem Abend haben die Mitglieder dem Programm mit über 95\\\% zugestimmt. Andrew Ullmann Bundestagsabgeordneter und Kreisvorsitzender: „Die FDP ist nun für die kommende Kommunalwahl mit seinen Kandidaten und Programm bestens aufgestellt. Wir haben ein lukratives Angebot für jung und alt. Mit diesem Programm können wir die Zukunft Würzburgs nachhaltig und modern weiterentwickeln.“

(Spitzenkandidatin Julia Bretz und Stadtrat Joachim Spatz, Fraktionsvorsitzender der FDP/Bürgerforum-Fraktion)


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